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Carsharing-Fahrzeug: Begriff, Kennzeichnung und Vorrechte beim Parken (Carsharinggesetz)

Kurz beantwortet: Carsharing-Fahrzeuge können Vorrechte beim Parken und bei Parkgebühren erhalten. Voraussetzung ist eine deutlich sichtbare Kennzeichnung als Carsharingfahrzeug. Stellflächen für stationsbasiertes Carsharing vergibt die Behörde für längstens 8 Jahre. Bei Zevra kostet die Zulassung ab 10 € je Vorgang.

Was unterscheidet ein Carsharingfahrzeug rechtlich von einem Mietwagen? Diese Seite fasst § 2 bis § 5 des Carsharinggesetzes zusammen.

Zevra ist die B2B-Plattform für die digitale Kfz-Zulassung von Autohäusern, Zulassungsdiensten und Flotten: Vorgänge werden im Händlerportal erfasst, per Vollmacht mit qualifizierter elektronischer Signatur bundesweit eingereicht – ab 10 € je Zulassung, ohne Grundgebühr und ohne Mindestvolumen.

Stand: · Zevra-Redaktion · Fachlich geprüft von M. Gabal, Inhaber

Carsharing-Fahrzeug: Begriff, Kennzeichnung und Vorrechte beim Parken (Carsharinggesetz)

Was ist ein Carsharingfahrzeug?

Ein Carsharingfahrzeug ist ein Kraftfahrzeug, das einer unbestimmten Anzahl von Fahrern auf der Grundlage einer Rahmenvereinbarung angeboten wird.

Der Zeit- oder Kilometertarif schließt die Energiekosten ein. Das Fahrzeug kann selbstständig reserviert und genutzt werden.

Welche Angebotsmodelle kennt das Gesetz?

Welche Angebotsmodelle kennt das Gesetz?
ModellMerkmal
stationsunabhängigNutzung beginnt und endet ohne vorab festgelegte Abhol- und Rückgabestellen
stationsbasiertvorab reservierbare Fahrzeuge und örtlich festgelegte Abhol- oder Rückgabestellen
Mischformein Anbieter kann beide Modelle kombinieren

Carsharinganbieter ist ein Unternehmen unabhängig von seiner Rechtsform.

Welche Vorrechte sind möglich?

  • Vorrechte für das Parken auf öffentlichen Straßen oder Wegen.
  • Vorrechte beim Erheben von Gebühren für dieses Parken.
  • Ermäßigungen oder Befreiungen von der Gebührenpflicht.

Die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs darf dadurch nicht beeinträchtigt werden.

Warum ist die Kennzeichnung Voraussetzung?

Vorrechte dürfen nur für Fahrzeuge gewährt werden, die mit einer deutlich sichtbaren Kennzeichnung als Carsharingfahrzeug versehen sind.

Für das Erteilen der Kennzeichnung werden Gebühren und Auslagen erhoben.

Wie werden Stellflächen für stationsbasiertes Carsharing vergeben?

Die zuständige Behörde kann geeignete Flächen an Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen bestimmen. Sie vergibt sie in einem diskriminierungsfreien und transparenten Auswahlverfahren für längstens 8 Jahre.

Erfüllen mehrere Anbieter die Anforderungen, entscheidet das Los. Unzuverlässig ist ein Anbieter, der wiederholt in schwerwiegender Weise gegen Pflichten aus der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung verstoßen hat.

Was bedeutet das für Händler?

Für Vermieter und Flotten mit Carsharing-Angebot heißt das: Die Fahrzeuge werden wie andere Kraftfahrzeuge zugelassen, die Vorrechte hängen an der Kennzeichnung.

Bei Zevra reicht der Händler Zulassung und Abmeldung im Händlerportal ein. Die Zulassung kostet ab 10 € je Vorgang, die Abmeldung 2 € netto, zuzüglich amtlicher Gebühren.

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Digitale Zulassung in Zahlen
  • Vorläufiger Zulassungsnachweis: 10 Tage gültig
  • Versand der Unterlagen durch die Behörde: innerhalb von 6 Tagen
  • Digitale Abmeldung: Papiere ab dem 01.01.2015
  • Digitale Zulassung: Papiere ab dem 01.01.2018
  • Zulassung bei Zevra: 10 € netto
  • Abmeldung bei Zevra: 2 € netto · Grundgebühr: 0 €

Fristen und Stichtage laut: Bundesministerium für Verkehr

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Quellen: Carsharinggesetz (CsgG) § 2 – Begriffsbestimmungen · Carsharinggesetz (CsgG) § 3 – Bevorrechtigungen · Carsharinggesetz (CsgG) § 4 – Kennzeichnung · Carsharinggesetz (CsgG) § 5 – Sondernutzung öffentlichen Straßenraums · Quellenverzeichnis

Antworten auf häufige Fragen

Was ist ein Carsharingfahrzeug?
Ein Kraftfahrzeug, das einer unbestimmten Anzahl von Fahrern auf Grundlage einer Rahmenvereinbarung angeboten und selbstständig reserviert und genutzt wird.
Welche Vorrechte haben Carsharingfahrzeuge?
Möglich sind Vorrechte beim Parken auf öffentlichen Straßen und bei den Parkgebühren, wenn das Fahrzeug deutlich sichtbar gekennzeichnet ist.
Wie lange gilt eine Sondernutzungserlaubnis für Stellflächen?
Längstens 8 Jahre. Danach ist ein erneutes Auswahlverfahren nötig.
Was kostet die Zulassung über Zevra?
Bei Zevra kostet die Zulassung ab 10 € je Vorgang, die Abmeldung 2 € netto, zuzüglich amtlicher Gebühren.

Häufige Fragen zur digitalen Kfz-Zulassung