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Einzelgenehmigung für Fahrzeuge: Voraussetzungen, Gutachten und Widerruf (§ 13 EG-FGV)

Kurz beantwortet: Eine Einzelgenehmigung für Fahrzeuge wird erteilt, wenn das Fahrzeug die in der Richtlinie 2007/46/EG genannten Vorschriften erfüllt. Dem Antrag liegt das Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder eines Technischen Dienstes bei. Gutachten und Prüfprotokolle werden 10 Jahre aufbewahrt. Bei Zevra kostet die Zulassung ab 10 € je Vorgang.

Wie bekommt ein einzelnes Fahrzeug ohne Typgenehmigung seine Genehmigung? Diese Seite fasst § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung zusammen.

Zevra ist die B2B-Plattform für die digitale Kfz-Zulassung von Autohäusern, Zulassungsdiensten und Flotten: Vorgänge werden im Händlerportal erfasst, per Vollmacht mit qualifizierter elektronischer Signatur bundesweit eingereicht – ab 10 € je Zulassung, ohne Grundgebühr und ohne Mindestvolumen.

Stand: · Zevra-Redaktion · Fachlich geprüft von M. Gabal, Inhaber

Einzelgenehmigung für Fahrzeuge: Voraussetzungen, Gutachten und Widerruf (§ 13 EG-FGV)

Wann wird eine Einzelgenehmigung erteilt?

Sie wird erteilt, wenn das Fahrzeug die in Anhang IV oder Anhang XI der Richtlinie 2007/46/EG genannten Vorschriften erfüllt.

Einzelne dieser Vorschriften müssen nicht eingehalten werden, wenn das Fahrzeug die entsprechenden Bestimmungen der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung erfüllt.

Was gehört zum Antrag?

  • das auf Kosten des Antragstellers erstellte Gutachten,
  • ein Genehmigungsbogen als Teil des Gutachtens,
  • eine Anlage mit den technischen Vorschriften, nach denen das Fahrzeug genehmigt werden soll.

Der Genehmigungsbogen enthält mindestens die Angaben, die nötig sind, um die Zulassungsbescheinigung Teil I und Teil II vollständig auszufüllen.

Wer erstellt das Gutachten und was bescheinigt es?

Wer erstellt das Gutachten und was bescheinigt es?
PunktRegel
Erstelleramtlich anerkannter Sachverständiger einer Technischen Prüfstelle oder ein benannter Technischer Dienst
InhaltDas Fahrzeug ist richtig beschrieben und vorschriftsmäßig.
PrüfprotokolleSie belegen, dass die nötigen Prüfungen durchgeführt und die geforderten Ergebnisse erreicht wurden.
Aufbewahrung10 Jahre für Gutachten und Prüfprotokolle

Die Genehmigungsbehörde kann eine Nachprüfung des Gutachtens veranlassen.

Wann reicht die Einzelgenehmigung nicht aus?

Sollen für ein Kraftfahrzeug der Klasse M 1 jährlich mehr als 20 vom Hundert der höchstzulässigen Kleinserien-Stückzahl eines gleichen Typs zugelassen werden, ist eine Typgenehmigung zu beantragen.

Im Antrag erklärt der Antragsteller, welche Anzahl gleichartiger Fahrzeuge genehmigt werden soll.

Wann wird die Genehmigung widerrufen?

Die Genehmigungsbehörde kann sie widerrufen oder zurücknehmen, wenn das beschriebene Fahrzeug mit dem genehmigten Sachverhalt nicht übereinstimmt.

Das gilt auch, wenn vom Fahrzeug ein erhebliches Risiko für die Verkehrssicherheit, die öffentliche Gesundheit oder die Umwelt ausgeht.

Was bedeutet das für Händler?

Für Importhändler liefert der Genehmigungsbogen die Daten für die Zulassungsbescheinigung Teil I und Teil II.

Bei Zevra reicht der Händler Zulassung und Abmeldung im Händlerportal ein. Die Zulassung kostet ab 10 € je Vorgang, die Abmeldung 2 € netto, zuzüglich amtlicher Gebühren.

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Digitale Zulassung in Zahlen
  • Vorläufiger Zulassungsnachweis: 10 Tage gültig
  • Versand der Unterlagen durch die Behörde: innerhalb von 6 Tagen
  • Digitale Abmeldung: Papiere ab dem 01.01.2015
  • Digitale Zulassung: Papiere ab dem 01.01.2018
  • Zulassung bei Zevra: 10 € netto
  • Abmeldung bei Zevra: 2 € netto · Grundgebühr: 0 €

Fristen und Stichtage laut: Bundesministerium für Verkehr

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Quellen: EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung (EG-FGV) § 13 – Einzelgenehmigung für Fahrzeuge · Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) § 21 – Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge · Quellenverzeichnis · Kfz-Zahlen: Steuer, Versicherung, Bußgeld

Antworten auf häufige Fragen

Wer zahlt das Gutachten für die Einzelgenehmigung?
Der Antragsteller. Das Gutachten wird auf seine Kosten erstellt.
Wie lange werden Gutachten und Prüfprotokolle aufbewahrt?
10 Jahre.
Kann die Einzelgenehmigung widerrufen werden?
Ja, etwa wenn das Fahrzeug nicht mit dem genehmigten Sachverhalt übereinstimmt oder ein erhebliches Risiko von ihm ausgeht.
Was kostet die Zulassung über Zevra?
Bei Zevra kostet die Zulassung ab 10 € je Vorgang, die Abmeldung 2 € netto, zuzüglich amtlicher Gebühren.

Häufige Fragen zur digitalen Kfz-Zulassung